Mit der Nutzung dieser Seite akzeptierst Du die folgenden Nutzungsbedingungen:
§ 1 Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Rechtsbeziehungen zwischen dem
Kunden und der
Tapovan GmbH, nachfolgend BioFrische genannt. Als Kunde im Sinne der AGB gelten
Verbraucher wie auch
Unternehmer.
2. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der BioFrische nur an, wenn ihrer Geltung
ausdrücklich
zugestimmt worden ist.
3. Das Liefergebiet umfasst das Stadtgebiet 1030 Wien, welches wie folgt definiert wird: siehe
https://biofrische.wien unter Kontakt. Lieferungen außerhalb dieses Gebietes erfolgen nach Ermessen des
BioFrische.
§ 2 Rechtswahl und Gerichtsstand
1. Als anwendbares Recht gilt ausschließlich österreichisches Recht. Das UN-Kaufrecht wird
vollständig
ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
2. Sofern der Kunde kein Verbraucher ist, wird Wien als ausschließlicher Gerichtstand für alle
Streitigkeiten, die aus diesem Rechtsgeschäft entstehen, vereinbart.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
1. Bei den Angeboten, Informationen und Daten der Seite und https://biofrische.wien handelt es sich
nicht um eine Offerte im Sinne des § 861 ABGB, sie dienen ausschließlich als Aufforderung an den Kunden,
selbst ein Angebot abzugeben
(„invitatio ad offerendum“).
2. Einen finalen Bindungswillen im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen stellt hingegen der Unterpunkt
„zur Kassa“ dar. Bestätigt der Kunde seinen Bestellwunsch durch Auswählen der
Schaltfläche
„Zahlungspflichtig bestellen“ im Rahmen
der Auftragsabwicklung, so ist dies als Annahme zu werten, welche einen Werklieferungsvertrag
begründet.
§ 4 Erfüllungsort
1. Bei Selbstabholung der Bestellung ist der Erfüllungsort der Lieferung und der Zahlung das
Geschäftslokal des BioFrische in der Landstraßer Gürtel 21.
2. Werden die Speisen geliefert, befindet sich der Erfüllungsort bei der in der Bestellung
angegebenen
Adresse des Kunden.
§ 5 Geschäftszeiten
Als Geschäftszeiten gelten: siehe https://biofrische.wien unter Kontakt. Dies sind die
Ladenöffnungszeiten
§ 6 Vergütungs- und Zahlungsbedingungen
im Falle von Selbstabholung oder Lieferung:
1. Die angebotenen Preise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf.
2. Die Preise verstehen sich inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
3. Die Rechnungssumme hat der Kunde bei Lieferung und Selbstabholung sofort und ohne Abzug in bar zu
leisten.
im Falle einer Lieferung:
1. Bei Online-Bestellung der Ware mit der Option „Bestellung liefern“ wird eine Zonenbezogene
Zustellgebühr eingehoben, welche im ausgewiesenen Endbetrag unter „Summe“ inkludiert ist. (vgl.
hierzu §
7 Lieferbedingungen)
§ 7 Lieferbedingungen
1. Die Lieferung durch BioFrische oder einem von BioFrische beauftragten Erfüllungsgehilfen erfolgt
für
Bestellungen, die während der in Absatz 2 definierten Lieferzeiten eingehen.
2. Lieferungen erfolgen von: siehe https://biofrische.wien unter Kontakt. Diese weichen von den
Geschäftszeiten (vgl. hierzu § 5) ab.
3. Es ist möglich Vorbestellungen außerhalb der offiziellen Geschäftszeiten aufzugeben. Diese
Bestellungen werden jedoch erst innerhalb der in Absatz 2 definierten Lieferzeiten erbracht.
4. Eine Hauszustellung erfolgt erst ab einem bestimmten Gesamtbestellwert der je nach Zone variieren
kann, wobei eine Zonen abhängige Liefergebühr in Rechnung gestellt wird (vgl. hierzu § 6). Der
Gesamtbestellwert versteht sich
inklusive der Liefergebühr.
5. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb von . Die genaue räumliche Eingrenzung ist im
Geltungsbereich
unter § 1 Abs. 3 zu finden.
6. Die Lieferung gilt mit übergabe der Ware an den Kunden als zugestellt. Sollte der Kunde die
übergabe,
auch unverschuldet, nicht annehmen oder annehmen können, so bestehen keine Ansprüche des
Kunden
gegenüber BioFrische. Den Kunden
trifft zwar generell keine Annahmepflicht, jedoch hat er nach wie vor das Entgelt zu entrichten.
§ 8 Ablehnung der Bestellung
1. Eine Ablehnung der Bestellung ist grundsätzlich nicht vorgesehen, kann jedoch auf Grund
außergewöhnlicher Umstände (höhere Gewalt) notwendig werden. Sollte dies der Fall sein,
dann wird der
Kunde spätestens nach 20 Minuten über die
Ablehnung der Bestellung informiert.
2. Außergewöhnliche Umstände sind jene Umstände, die die vertragsgemäße
Erfüllung durch BioFrische
erheblich behindern und aufgrund ihrer Natur oder Ursache von BioFrische nicht zu beherrschen
sind.
3. Jedenfalls fallen unter Absatz 2 erhebliche Schäden an Gebäude oder Inventar,
Umstände, die das Leben
oder die Gesundheit der Mitarbeiter gefährden sowie solche, die eine Vertragserfüllung
unmöglich machen
(Stromausfall, Rohrbruch
etc.).
§ 9 Rücktrittsrecht
Für Verbraucher besteht kein Rücktrittsrecht, da der BioFrische verderbliche Lebensmittel
verarbeitet
und diese extra für den Kunden zubereitet werden (siehe § 5f Z 3 KSchG).
§ 10 Datenschutz
Kundendaten werden gemäß der Datenschutzbestimmungen von BioFrische verwaltet.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder
undurchführbar erweisen oder infolge von änderungen der Gesetzgebung nach Vertragsabschluss
unwirksam
oder undurchführbar werden, bleiben die
übrigen Vertragsbestimmungen hiervon unberührt.
